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Spahn Maskenaffäre: Vorwürfe der Vetternwirtschaft in der Vergabe an SimpleBreath

Neue Erkenntnisse einer Recherche von Spiegel TV werfen ein Schlaglicht auf die Vergabe eines 30-Millionen-Euro-Auftrags für OP-Masken an die Firma SimpleBreath durch das damalige Gesundheitsministerium unter Jens Spahn. Die Organisation LobbyControl spricht von Anzeichen für Vetternwirtschaft und fordert Aufklärung sowie Konsequenzen für den CDU-Politiker.

Der Auftrag wurde am 15. August 2020 erteilt, nur eine Woche nach der Gründung von SimpleBreath als GbR. Zu diesem Zeitpunkt fehlten dem Unternehmen eine Registrierung im Handelsregister sowie relevante Expertise in der Maskenproduktion. Einer der Gründer, Kevin Straßburger, fungierte damals als persönlicher Referent von Peter Zimmermann, einem engen Vertrauten Spahns und Veranstalter eines Spendendinners im Oktober 2020. Besonders brisant: Straßburger und Zimmermann gründeten gemeinsam eine weitere Firma, was auf mögliche intransparenten Gewinnrückflüsse hindeutet und den Verdacht einer Gegenleistung für den Auftrag nährt.

LobbyControl-Experte Aurel Eschmann betont, dass Spahn als Minister für solche Entscheidungen verantwortlich sei und nicht mit Unwissenheit davonkommen könne. Die Vergabe an ein Unternehmen aus dem politischen Umfeld des Ministers wirft Fragen zur Integrität der Beschaffung während der Corona-Pandemie auf. Insgesamt umfasste die Maskenbeschaffung unter Spahn Ausgaben in Milliardenhöhe, von denen ein Großteil ungenutzt blieb und vernichtet werden musste.

Die Beteiligten weisen die Vorwürfe zurück und betonen fehlende persönliche Kontakte zu Spahn. Dennoch fordern Kritiker eine umfassende Untersuchung, um Transparenz in der Politik zu gewährleisten. Dieser Fall verstärkt den Druck auf Spahn, der als CDU-Fraktionschef bereits mit Rücktrittsforderungen konfrontiert ist.