Die Staatsanwaltschaft Duisburg hat Anklage gegen drei leitende Mitarbeiter des Evangelischen Klinikums Bethel in Bielefeld erhoben. Ihnen wird fahrlässige Körperverletzung durch Unterlassen in mehreren Fällen im Zusammenhang mit einer Vergewaltigungsserie vorgeworfen, die zwischen 2018 und 2020 am Klinikum stattfand. Betroffen sind ein Chefarzt, ein ehemaliger Oberarzt und ein Pflegedienstleiter.
Die Ermittlungen richten sich auf Vorfälle, bei denen ein Assistenzarzt zwischen September 2018 und April 2020 insgesamt 34 Patientinnen ohne medizinischen Grund mit dem Narkosemittel Propofol betäubte und sie anschließend sexuell missbrauchte. Der Täter, der die Übergriffe teilweise filmte, wurde im September 2020 festgenommen, nahm sich jedoch in der Untersuchungshaft das Leben. Das Verfahren gegen ihn wurde daraufhin eingestellt.
Nach Ansicht der Staatsanwaltschaft hatten die beschuldigten Klinikverantwortlichen bereits im Herbst 2019 klare Hinweise darauf, dass der Assistenzarzt Patientinnen ohne medizinische Notwendigkeit sedierende Medikamente verabreichte und Zugänge legte. Ihnen wird vorgeworfen, diese Auffälligkeiten nicht ausreichend geprüft, bewertet oder an die Geschäftsführung weitergeleitet zu haben. Der Chefarzt und der Pflegedienstleiter hätten zudem keine Maßnahmen ergriffen, um den Assistenzarzt stärker zu kontrollieren. Der Oberarzt soll ebenfalls versäumt haben, die Vorfälle zu melden. Ein Nachweis, dass die Beschuldigten von den sexuellen Übergriffen wussten, konnte jedoch nicht erbracht werden.
Die Ermittlungen gegen den Geschäftsführer des Klinikums wurden eingestellt, da keine strafrechtlich relevanten Verstöße festgestellt wurden. Das Evangelische Klinikum Bethel betonte, dass es von Beginn an eng mit den Behörden zusammengearbeitet habe und dies fortsetzen werde. Es gebe keinen Beweis dafür, dass die Beschuldigten Kenntnis von den Sexualstraftaten hatten. Die Unschuldsvermutung gelte weiterhin.
Die Ermittlungen, die 2021 von der Staatsanwaltschaft Duisburg übernommen wurden, nachdem die Bielefelder Behörde sie zunächst eingestellt hatte, waren umfassend. Über 100 Zeugen wurden vernommen, zwei Sachverständigengutachten eingeholt und IT-Material, einschließlich der Tatvideos, ausgewertet. Die Anklage umfasst nicht alle Fälle, da 25 der Übergriffe vor dem Zeitraum stattfanden, für den eine Verantwortlichkeit der Beschuldigten festgestellt werden konnte.
Das Landgericht Bielefeld entscheidet nun über die Eröffnung des Hauptverfahrens. Der Fall hat bundesweit Aufmerksamkeit erregt und wirft Fragen zur Patientensicherheit und Aufsichtspflicht in Kliniken auf.
