In Thüringen haben die Ermittlungsbehörden in den vergangenen Jahren verstärkt mit Fällen von Abrechnungsbetrug im Gesundheitswesen zu kämpfen. Die Zahlen sind alarmierend: Allein im Jahr 2023 wurden bei der zuständigen Staatsanwaltschaft Meiningen 40 neue Ermittlungsverfahren eingeleitet, während es 2022 sogar 64 Verfahren waren – fast doppelt so viele wie im Jahr 2021 mit 33 Fällen[4][6].
Systematischer Betrug im Pflegesektor
Der Pflegesektor erweist sich dabei als besonders anfällig für Abrechnungsmanipulationen. Bei der AOK PLUS, der größten Krankenkasse in Thüringen und Sachsen mit rund drei Millionen Versicherten, entstand in den Jahren 2022 und 2023 ein Gesamtschaden von etwa 1,7 Millionen Euro durch Fehlverhalten im Gesundheitswesen[8][12]. Von diesem Betrag konnte die Krankenkasse immerhin 950.000 Euro für ihre Versicherten zurückgewinnen[8].
Ein typisches Betrugsmuster im Pflegebereich ist der Einsatz von unqualifiziertem Personal bei gleichzeitiger Abrechnung von Fachkraftleistungen. So wurde beispielsweise ein Fall aufgedeckt, bei dem im Intensivpflegebereich zu wenig und unzureichend qualifiziertes Personal eingesetzt wurde, obwohl eine gesetzlich vorgeschriebene 24-stündige eins-zu-eins-Betreuung durch speziell geschultes Fachpersonal mit der Krankenkasse abgerechnet wurde[8].
Ermittlungsverfahren und Durchsuchungen
Für Aufsehen sorgte 2023 ein Fall eines großen medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) mit mehreren Standorten in Thüringen. Die Ermittlungen wegen Betrugsverdachts sind noch nicht abgeschlossen[4][6]. Im Rahmen dieser Ermittlungen wurden sechs Medizinische Versorgungszentren in verschiedenen Regionen Thüringens durchsucht, darunter Einrichtungen im Raum Erfurt sowie in Rudolstadt, Jena, Kahla und Suhl[3]. Bei den Durchsuchungen wurden Datenträger sichergestellt und Server gespiegelt, um Beweise zu sichern[3].
Obwohl der Kyffhäuserkreis nicht explizit in den aktuellen Ermittlungsberichten genannt wird, ist die Region als Teil Thüringens von der Problematik betroffen. Die Staatsanwaltschaft Meiningen, die als Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Kriminalität im Gesundheitswesen in Thüringen fungiert, führte in den vergangenen Jahren zwischen 30 und 60 Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf Abrechnungsbetrug[3][12].
Zusammenarbeit der Krankenkassen
Um dem Abrechnungsbetrug effektiver entgegenzuwirken, haben die gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen in Thüringen ihre Zusammenarbeit intensiviert. Seit 2020 regelt eine schriftliche Vereinbarung das gemeinsame Vorgehen für alle Versorgungsbereiche[9]. Diese Kooperation ermöglicht es den Kassen, gemeinsam gegenüber der Staatsanwaltschaft aufzutreten und Maßnahmen zur Schadensregulierung zu koordinieren[9].
Dr. Arnim Findeklee, Leiter der vdek-Landesvertretung, betonte die Wichtigkeit dieser Zusammenarbeit: „Es ist uns wichtig, dass Abrechnungsbetrug erkannt und bestraft werden muss. Denn Abrechnungsmanipulationen untergraben das Vertrauen der Versicherten in unser Gesundheitssystem und schaden damit allen ehrlichen Akteuren“[9].
Muster und Methoden des Betrugs
Die Betrugsmuster im Pflegebereich sind vielfältig. Laut Olaf Schrodi von der AOK PLUS konnten die meisten Rückforderungen im Bereich der häuslichen Krankenpflege erzielt werden[8]. Die häufigsten Verdachtsmomente stehen im Zusammenhang mit dem Abrechnen von nicht erbrachten Leistungen, gefolgt von Leistungsmissbrauch, fehlender Qualifikation und Urkundenfälschung[8].
Betrügerische Pflegedienste geben sich oft nicht mehr mit leichten Fällen ab. Stattdessen betrügen sie die Sozialsysteme mit Schwerstkranken, bei denen eine intensive Betreuung notwendig ist[10]. Ein typisches Vorgehen ist, dass anstelle einer ausgebildeten Pflegekraft nur eine Hilfskraft eingeteilt wird, während bei der Kasse die Leistungen so abgerechnet werden, als habe tatsächlich rund um die Uhr eine teure Fachkraft am Bett des Patienten gesessen[10].
Konsequenzen für Betroffene
Die Folgen für überführte Betrüger können erheblich sein. In einem Fall aus Würzburg, der zwar nicht Thüringen betrifft, aber die Schwere der Strafen verdeutlicht, wurde der Betreiber eines Pflegedienstes wegen Betrugs zu einer Haftstrafe von fünf Jahren und neun Monaten verurteilt. Das Gericht stellte fest, dass der Mann in etwa 700 Fällen betrügerische Abrechnungen zu Lasten der Krankenkassen vorgenommen hatte, was einen Schaden von 3,3 Millionen Euro verursachte[11].
Präventive Maßnahmen
Seit Oktober 2016 ist die Prüfung von Abrechnungen verpflichtender Bestandteil der jährlichen Qualitätsprüfungen des Medizinischen Dienstes bei ambulanten Pflegediensten[1]. Diese erweiterten Kontrollmöglichkeiten wurden mit den Pflegestärkungsgesetzen II und III eingeführt, nachdem Medienberichte und Erkenntnisse über Fälle von kriminellem Abrechnungsbetrug in der Pflegebranche bekannt wurden[1].
Bei den Abrechnungsprüfungen stehen zwei zentrale Fragen im Fokus: Wurden die vom Pflegedienst in Rechnung gestellten Leistungen tatsächlich erbracht? Und wurden sie so erbracht, wie es vertraglich vereinbart war?[1]
Fazit
Obwohl die Mehrzahl der Vertragspartner und Dienstleister im Gesundheitswesen ordnungsgemäß abrechnet, führen Abrechnungsbetrug, Fehlverhalten und Korruption dazu, dass das Geld der Beitragszahler nicht für die Versorgung kranker und pflegebedürftiger Menschen zur Verfügung steht[12]. Die verstärkte Zusammenarbeit der Krankenkassen und die intensivierten Kontrollen durch den Medizinischen Dienst sind wichtige Schritte, um diesem Problem entgegenzuwirken und das Vertrauen in das Gesundheitssystem zu stärken.
Quellen:
[1] Abrechnungsprüfung bei Pflegediensten – Medizinischer Dienst Bund https://md-bund.de/themen/pflegequalitaet/abrechnungspruefung-bei-pflegediensten.html
[2] Falschabrechnungen: Die größten Abrechnungsbetrüger sind … https://www.welt.de/wirtschaft/article191451537/Falschabrechnungen-Die-groessten-Abrechnungsbetrueger-sind-Pflegedienste.html
[3] Ermittlungen im Gesundheitswesen – LKA wertet Daten aus https://www.krankenkassen.de/dpa/438401.html
[4] Dutzend Ermittlungsverfahren wegen Abrechnungsbetrug https://www.antennethueringen.de/p/Dutzend-Ermittlungsverfahren-wegen-Abrechnungsbetrug-1b4cpmo8OVDYgvh18OdXYO
[5] Millionenbetrug bei Abrechnung: Pflegedienst-Chefs vor Gericht https://www.apotheke-adhoc.de/nachrichten/detail/panorama/millionenbetrug-bei-abrechnung-pflegedienst-chefs-vor-gericht/
[6] Dutzende Ermittlungsverfahren wegen Abrechnungsbetrugs https://www.aerztezeitung.de/Wirtschaft/Thueringen-Dutzende-Ermittlungsverfahren-wegen-Abrechnungsbetrugs-446224.html
[7] Abrechnungsbetrug mydrg.de – Fachportal Medizincontrolling 2025 https://www.mydrg.de/mt7/mt-search.cgi?IncludeBlogs=1&tag=Abrechnungsbetrug&limit=100
[8] Fehlverhalten im Gesundheitswesen verursacht Schaden in … – AOK https://www.aok.de/pp/plus/pm/fehlverhalten-im-gesundheitswesen-verursacht-schaden-in-millionenhoehe/
[9] Thüringer Krankenkassen ahnden Abrechnungsbetrug künftig … https://www.vdek.com/LVen/THG/Presse/Pressemitteilungen/2020/Abrechnungsmanipulation.html
[10] Pflege: Russische Pflegedienste betrügen das Sozialsystem – WELT https://www.welt.de/wirtschaft/article154426270/So-funktioniert-der-Milliarden-Betrug-der-Pflege-Mafia.html
[11] Abrechnungsbetrug als Arzt | Anwalt Medizinstrafrecht https://www.kanzlei.law/strafrecht/anwalt-medizinstrafrecht/abrechnungsbetrug/
[12] Abrechnungsbetrug: Millionen-Schaden bei der AOK Plus https://www.apotheke-adhoc.de/nachrichten/detail/panorama/abrechnungsbetrug-millionen-schaden-bei-der-aok-plus/
[13] Betrug in der Pflege: Pflegedienst soll AOK betrogen haben – Region https://www.insuedthueringen.de/inhalt.betrug-in-der-pflege-pflegedienst-soll-aok-betrogen-haben-zwei-maenner-in-haft.7fb4e6d0-3411-44e8-86f7-99434da640b6.html
[14] Anklage nach mutmaßlichem Betrug bei Pflegedienst erhoben … https://www.insuedthueringen.de/inhalt.kriminalitaet-anklage-nach-mutmasslichem-betrug-bei-pflegedienst-erhoben.8ec2ce2c-40eb-4f67-9aba-1d880c842b4d.html
[15] Betrug Schockanruf bringt Thüringer Seniorenpaar um mehrere … https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/sued-thueringen/ilmenau-ilmkreis/schockanrufe-betrug-polizei-100.html
[16] Ermittlungsverfahren wegen Abrechnungsbetrug eingeleitet https://www.aend.de/article/226978
[17] Thüringen: Dutzend Ermittlungsverfahren wegen Abrechnungsbetrug https://www.n-tv.de/regionales/thueringen/Dutzend-Ermittlungsverfahren-wegen-Abrechnungsbetrug-article24660868.html
[18] Betrüger ergaunern Millionen aus Gesundheitstopf https://www.nordthueringen.de/news/news_lang.php?ArtNr=346845
[19] Dutzend Ermittlungsverfahren wegen Abrechnungsbetrug – Panorama https://www.sueddeutsche.de/panorama/gesundheitswesen-dutzend-ermittlungsverfahren-wegen-abrechnungsbetrug-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-240114-99-602986
[20] AOK Plus in Sachsen und Thüringen um 1,7 Millionen Euro betrogen https://www.saechsische.de/sachsen/aok-plus-in-sachsen-und-thueringen-um-1-7-millionen-euro-betrogen-3SFZFUVE2RISXOCCQWU7646PZY.html
[21] Vorwurf Abrechnungsbetrug: Hausarzt aus Thüringen vor Gericht https://www.aerztezeitung.de/Wirtschaft/Vorwurf-Abrechnungsbetrug-Hausarzt-aus-Thueringen-vor-Gericht-445305.html
[22] Durchsuchungen wegen Abrechnungsbetrug im Gesundheitswesen https://www.krankenkassen.de/dpa/438357.html
[23] Abrechnungsbetrug : Auch Jahre später Zulassungsentzug möglich https://www.aerztezeitung.de/Wirtschaft/BSG-Zeitablauf-kann-groben-Abrechnungsbetrug-nicht-heilen-456563.html
[24] Pflege-Betrug in Deutschland: Der Feind an meinem Bett – Spiegel https://www.spiegel.de/wirtschaft/pflege-betrug-in-deutschland-der-feind-an-meinem-bett-a-00000000-0002-0001-0000-000166156969
[25] [PDF] Familienbericht des Kyffhäuser Landkreises https://www.kyffhaeuser.de/daten/uploads/familienbericht2017endversion28.11.pdf
[26] [PDF] Kurzzeitpflege in der Region Teil I – BMFSFJ https://www.bmfsfj.de/resource/blob/94954/c23ebdf5555e9d588320ec76cd8f6360/prm-24397-sr-band-205—teil-i-data.pdf
[27] Betrüger ergaunern Millionen aus Gesundheitstopf https://www.kyffhaeuser-nachrichten.de/news/news_lang.php?ArtNr=346845
[28] 2005 Jena (PDF 3,4 MB) – BWF – Betreutes Wohnen in Familien https://www.yumpu.com/de/document/view/10523622/2005-jena-pdf-34-mb-bwf-betreutes-wohnen-in-familien
[29] Sozialversicherungsbetrug: Durchsuchungen und Festnahmen https://www.welt.de/regionales/thueringen/article251569204/Sozialversicherungsbetrug-Durchsuchungen-und-Festnahmen.html
[30] Verdacht auf Sozialbetrug in Millionenhöhe – Verdächtige in Haft https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/nord-thueringen/nordhausen/sozialbetrug-verdacht-staatsanwaltschaft-104.html
[31] Der Arbeitsmarkt für Pflegekräfte im Wohlfahrtsstaat … – dokumen.pub https://dokumen.pub/der-arbeitsmarkt-fr-pflegekrfte-im-wohlfahrtsstaat-9783110431698-9783110440249-9783110659702.html
[32] Abrechnungsbetrug in der Pflege – DeinePflege.de https://www.deinepflege.de/de/ratgeber/article-abrechnungsbetrug.html
[33] [PDF] Jahrbuch 2019 Polizeiliche Kriminalstatistik – Thüringer Polizei-Portal https://polizei.thueringen.de/fileadmin/user_upload/jahrbuch_der_polizeilichen_kriminalstatistik_thuringen_2019.pdf
[34] ACHTUNG! Betrugsmasche in Großfurra : 11.06.2024, 13.25 Uhr https://www.kyffhaeuser-nachrichten.de/news/news_lang.php?ArtNr=348267
[35] Abrechnungsbetrug im Gesundheitswesen » medconweb.de https://www.medconweb.de/blog/tag/abrechnungsbetrug/
[36] [PDF] THÜRINGEN 2042: Ergebnisse der Pflegevorausberechnung https://statistik.thueringen.de/analysen/Aufsatz-03a-2024.pdf
[37] Mit Betrug in der Pflege verdient man wie im Drogenhandel – Stern https://www.stern.de/wirtschaft/news/mit-betrug-in-der-pflege-verdient-man-wie-im-drogenhandel-8570656.html
[38] Ermittler im Einsatz – Betrug und Korruption im Gesundheitswesen https://www.aok.de/pp/plus/blog/ermittler-im-einsatz-betrug-und-korruption-im-gesundheitswesen/
[39] Mit Künstlicher Intelligenz gegen Pflegebetrug | MDR.DE https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/ki-kuenstliche-intelligenz-gegen-betrug-pflege-100.html
[40] Krankenkassen haben keine Hinweise auf Abrechnungs – myDRG.de https://www.mydrg.de/myDRG_archives/gesundheitswirtschaft/krankenkassen-haben-keine-hinweise-auf-abrech.html
[41] [PDF] Abrechnungsbetrug bei ambulanten Intensivpflegeleistungen https://www.iw-recht.de/site/assets/files/4878/abrechnungsbetrug-bei-ambulanten-intensivpflegeleistungen.pdf
[42] Fehlverhalten im Gesundheitswesen bekämpfen – AOK https://www.aok.de/pk/dokumente-vollmachten-patientenrechte/fehlverhalten-im-gesundheitswesen-bekaempfen/
[43] In Thüringen https://wir-pflegen-thueringen.de/wissen/in-thueringen
[44] „Task Force Pflege“ soll Betrug aufdecken – Ärzte Zeitung https://www.aerztezeitung.de/Politik/Task-Force-Pflege-soll-Betrug-aufdecken-226390.html
[45] Antikorruptionsstelle – KV Thüringen https://www.kv-thueringen.de/ueber-uns/antikorruptionsstelle
[46] Abrechnungsbetrug: Pflegedienst erschleucht 3,5 Millionen https://www.rechtsdepesche.de/abrechnungsbetrug-eines-pflegedienstes/
[47] Sozialbetrug – Anzeige, Strafmaß und Verjährung https://www.firmenabc.com/artikel/sozialbetrug-anzeige-und-strafmass-von-erschlichenen-soziall
[48] Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen https://www.gkv-spitzenverband.de/service/fehlverhalten_im_gesundheitswesen/fehlverhalten_im_gesundheitswesen.jsp
[49] Fakten und Infos: Alles zum Pflegebetrug in der ambulanten Pflege http://www.dmrz.de/wissen/ratgeber/fakten-und-infos-alles-zum-pflegebetrug-in-der-ambulanten-pflege
[50] Fokus: Fehlverhalten im Gesundheitswesen – GKV-Spitzenverband https://www.gkv-spitzenverband.de/gkv_spitzenverband/presse/fokus/fehlverhalten_im_gesundheitswesen_1/thema_fehlverhalten_1.jsp
[51] Kyffhäuserkreis: Schockanrufe entlarvt – Betrüger scheitern – BILD.de https://www.bild.de/regional/thueringen/kyffhaeuserkreis-schockanrufe-entlarvt-betrueger-scheitern-6794c5740d7f4c72109b5f27
[52] [PDF] Tätigkeitsbericht – Landesärztekammer Thüringen https://www.laek-thueringen.de/files/15F017455E0/Taetigkeitsbericht_2004.pdf
[53] Betrugsmasche: Krankenkassen warnen vor Pflegedaten-Abzocke https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/heilbronn/krankenkassen-pflege-daten-klau-betrug-haustuer-warnung-aok-dak-barmer-versichertennummer-polizei-100.html
