Einschränkungen der Meinungsfreiheit: Die Demokratie verliert an Boden

Demokratische Länder sind mittlerweile in der Minderheit, die Meinungsfreiheit nimmt ab, und ein hohes Maß an Desinformation und Polarisierung befeuert den demokratischen Rückschritt. Dies und vieles mehr berichtet der neueste Demokratiebericht des V-Dem-Instituts der Universität Göteborg.

Die Welle des demokratischen Rückschritts bzw. der Autokratisierung hält bereits seit 25 Jahren an und zeigt keine Anzeichen einer Verlangsamung, heißt es in dem Bericht eines Teams unter der Leitung von Professor Staffan I. Lindberg am V-Dem-Institut der Universität Göteborg.

Immer mehr Länder werden autokratisch
Im Jahr 2024 befinden sich 45 Länder in einer autokratischen Phase. Vor 20 Jahren waren es nur zwölf Länder, im letzten Jahr waren es 42 Länder. Viele davon sind einflussreiche Regionalmächte mit großen Bevölkerungen, wie Argentinien, Indien, Indonesien und Mexiko.

„Aber auch Westeuropa und Nordamerika sind nicht immun. Die anhaltenden Rückgänge in mehreren Ländern in den letzten Jahren – auch wenn sie allmählich erfolgen – summieren sich“, sagt Staffan I. Lindberg.

Beeinträchtigte Meinungsfreiheit
Zu den von V-Dem gemessenen Indikatoren mit dem höchsten Rückgang zählen diejenigen, die sich auf die Meinungsfreiheit beziehen. Dazu gehören beispielsweise die Medienfreiheit, die Schikanierung von Journalisten und die Meinungsfreiheit. Die Meinungsfreiheit verschlechterte sich im Jahr 2024 in 44 Ländern – einem Viertel aller Länder weltweit – so stark wie nie zuvor, im Vorjahr waren es nur 35 Länder.

„Die Meinungsfreiheit wird während der Autokratisierung oft zuerst angegriffen, und die Daten zeigen, dass staatliche Medienzensur in den 45 autokratisierenden Ländern die bevorzugte Waffe gegen die Demokratie ist. Hinzu kommt, dass die Hälfte aller autokratisierenden Länder zunehmend staatliche Desinformation nutzt, um die öffentliche Meinung zu beeinflussen“, sagt Staffan I. Lindberg.

In einem Viertel aller Länder der Welt nimmt die Polarisierung zu. Mehr als die Hälfte aller von zunehmender politischer Polarisierung betroffenen Länder sind Demokratien.